Coronavirus - Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie, Update (BMAS, BDA, BMG)

Auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden sich detaillierte Informationen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen.

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat auf ihrer Homepage Informationen und das Infoblatt "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" veröffentlicht:

https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/de_corona

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Verpflichtung, die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit für seine Beschäftigten am Arbeitsplatz zu beurteilen (sog. Gefährdungsbeurteilung) und Maßnahmen hieraus abzuleiten, die ihm möglich und zumutbar sind. Im Rahmen der Pandemieplanung (Bevölkerungsschutz) hat der Arbeitgeber ggf. weitere Maßnahmen zu ermitteln und durchzuführen. Konkrete Hinweise hierzu finden sich zum Beispiel im Nationalen Pandemieplan auf der Homepage des Robert Koch Instituts.

Die Arbeitnehmer sind nach §§ 15, 16 ArbSchG verpflichtet, jede erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit unverzüglich dem Arbeitgeber zu melden und dessen arbeitsschutzrechtlichen Weisungen nachzukommen.

Quellen:
BDA, Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie
BMG: Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus

 

Quelle

BMAS,
BDA
BMG

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